CSU-Kreisvertreterversammlung in Haibach - Josef Simmel ist der neue Schatzmeister

Hinsken mit großer Mehrheit im Amt bestätigt - CSU-Kreisvertreterversammlung in Haibach - Josef Simmel ist der neue Schatzmeister

"Wir haben wieder eine schlagkräftige Mannschaft gewählt und sind gut aufgestellt". MdB und CSU-Kreisvorsitzender Ernst Hinsken war zufrieden: Mit großer Mehrheit wurde er bei der Kreisvertreterversammlung mit Neuwahlen im Amt bestätigt.

Das "Kleeblatt" der vier Stellvertreter führt MdL Josef Zellmeier (Laberweinting, 95,15 Prozent der Stimmen) an, gefolgt von Bürgermeisterin Barbara Unger (Feldkirchen 86,67 Prozent ), Bezirksrat Franz Schedlbauer (Bogen 86,67 Prozent ) sowie CSU-Fraktionsvorsitzendem Ewald Seifert (Oberschneiding 83,7 Prozent ). Schriftführer bleiben Josef Laumer (Stallwang) und Wolfgang Folger (Schwarzach); neu ist Schatzmeister Josef Simmel (Mitterfels, 100 Prozent der Stimmen ), der Heinz Steindl ablöste.

Per Akklamation wurden Hans Tremmel und Heinrich Lobmeier als Kassenprüfer bestätigt. Doch damit war der Wahlmarathon noch längst nicht abgeschlossen: Gewählt wurden auch 14 Beisitzer und Beisitzerinnen. 13 Delegierte für den Landesparteitag und ihre Stellvertreter sowie 25 Delegierte und Ersatzleute für den Bezirksparteitag.

Nach einem Grußwort des "Hausherrn" Alois Rainer, der seinen Ortsverband und Haibach als Gemeinde mit den meisten CSU-Mitgliedern im Landkreis vorstellte, legte Hinsken den Rechenschaftsbericht vor. Zwei wichtige Wahlen fielen in diese Zeit: die Kommunalwahl im März 08 - "mit 32 von 50 Sitzen konnte die absolute Mehrheit im Kreistag gehalten werden" - und die Landtags- und Bezirkstagswahlen.

Josef Zellmeier habe als Direktabgeordneter die Nachfolge von Herbert Ettengruber angetreten; Franz Schedlbauer sei zum Bezirkstagsvizepräsidenten gewählt worden. Hinsken erinnerte an kommunalpolitische Erfolge wie den deutsch-französischen Gipfel in Straubing, die Errichtung des Polizeipräsidiums, die Fertigstellung des Wissenschaftszentrums und die Fertigstellung des Kleeblattes A3/B20 sowie Investitionen im Straßenbau und bei den Kreiskrankenhäusern Bogen und Mallersdorf. Der Landkreis stehe auf wirtschaftlich gesundem Fundament mit guten Perspektiven, betonte Hinsken. "Die Erfolge der CSU sind immer einer Mannschaft zu verdanken".

Der Kreisvorsitzende ging auf aktuelle bundespolitische Themen wie die Weltfinanzkrise ein, sprach sich für eine Steuersenkung und eine Korrektur auf dem Gesundheitssektor aus und versicherte, es werde keine Rentenkürzung geben: "Wir gehen davon aus, dass die Krise bald überwunden ist". Die Bauern dürften nicht länger gemolken werden und Bayern müsse wieder eine Heimat werden, wo der Mensch im Mittelpunkt steht. Abschließend schwor er die Kreisvertreter auf die Europawahlen mit CSU-Bezirksvorsitzendem und EU-Abgeordnetem Manfred Weber ein: "Europa braucht ein bayerisches Gesicht".

Der Finanzbericht von Schatzmeister Heinz Steindl wies ein leichtes Minus auf, das durch einen Überschuss von 2007 ausgeglichen werden konnte. Landrat Alfred Reisinger dankte Hinsken für seine engagierte Tätigkeit auch in schwierigen Wahlkampfzeiten: "Mit Hinsken an der Spitze konnte das Brechen der absoluten Mehrheit verhindert werden". Er habe den Landkreis in 20 Jahren maßgeblich mitgestaltet, sagte er mit Blick auf Einrichtungen wie das Wissenschaftszentrum und Investitionen für die Bundeswehrstandorte Bogen und Feldkirchen. und schlug Hinsken als "CSU - Mannschaftsführer" vor.

Oberbürgermeister Markus Pannerrnayr lobte in seinem Grußwort das starke Netzwerk zwischen der CSU in Landkreis und Stadt. Als Motor und Türöffner sei Hinsken für die CSU unersetzlich, Deutschland sei ein Profiteur des europäischen Marktes, erklärte Pannermayr mit Blick auf die Wahlen zum Europaparlament, "Das müssen wir den Menschen erklären". Nicht zu vergessen, dass der EU-Integrationsprozess ein Garant für den Frieden ist, so Pannermayr.

Manfred Weber, seit fünf Jahren EU-Abgeordneter und EU-Spitzenkandidat in Niederbayern, verteilte "Zuckerl", "der Landkreis Straubing-Bogen ist ein Siegerlandkreis, die CSU braucht sich nicht zu verstecken". Weber sprach Themen wie den neuen EU-Führerschein, "hier gibt es Ausnahmen für Notfallfahrzeuge", oder die Lebensmittelkennzeichnung an, hiervon seien kleinere Bäckereien nicht betroffen. "In Brüssel wird auch über unsere bayerische Heimat entschieden. Wir von der CSU sind als niederbayerische Abgeordnete vor Ort", erklärte Weber und mahnte eine hohe Wahlbeteiligung an. Bei der Bundestagswahl im September gehe es dann vor allem um die große Linie, um die Weichenstellung für Deutschland und darum, die Vorstellungen der CSU durchzusetzen, "Kämpfen Sie mit für die Inhalte der CSU-Politik:",  bat Weber.

Die CSU-Landespolitik habe unter Ministerpräsident Horst Seehofer an Farbe gewonnen. betonte MdL Josef Zellmeier. Er nahm Stellung zu Vorwürfen über die Vergabe von Mitteln aus dem Konjunkturprogramm II, das nach den vorgegebenen Kriterien durchgezogen worden sei und informierte über die Bemühungen der CSU, den neuen EU-Führerschein für Feuerwehren ohne Prüfung durchzusetzen.


CSU-Kreisvertreterversammlung in Haibach - Josef Simmel ist der neue Schatzmeister : Bericht im Straubinger Tagblatt vom 12.05.2009

 

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