Spitzenförderung für Breitband

Zellmeier/Ritt: Freistaat gibt bis zu 33 Millionen für Straubing-Bogen
Beim Ausbau der Breitbandversorgung nimmt der Freistaat Bayern mit seinem verbesserten Förderprogramm die absolute Spitzenstellung im ganzen Bundesgebiet und auch in Europa ein“, betonte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier anlässlich der Bekanntgabe der erhöhten Fördersätze und Fördersummen für die Stadt Straubing und die 37 Landkreisgemeinden.
 

Insbesondere für unsere Heimatregion wirkt sich das gravierend aus, erläuterte er gemeinsam mit seinem Kollegen Hans Ritt. Denn ursprünglich waren außerhalb der Höchstfördergebiete Regen und Freyung-Grafenau mit 80 Prozent in Niederbayern nur  Sätze von 40 bis 60 Prozent möglich. Nunmehr gebe es alleine im Landkreis Straubing-Bogen eine Gemeinde mit 90 Prozent, zehnmal 80 , 23-mal 70 und nur dreimal 60 Prozent. Entscheidend war dafür die Änderung der Förderkriterien, die nunmehr abhängig von Bevölkerungsstruktur und Einwohnerdichte sind. „Dafür habe ich massiv gekämpft, weil dieses System wesentlich gerechter ist als eine pauschale Einstufung“, erklärte Zellmeier. Besonders dankte er Staatsminister Markus Söder und Staatssekretär Albert Füracker für die exzellente Arbeit.  Die vor wenigen Tagen erfolgte Genehmigung durch die EU zeige, dass die Konzepte der CSU richtig seien und in Brüssel Anerkennung finden.

Insgesamt können die 38 Kommunen im Stimmkreis Straubing bis zu 31,28 Millionen Euro an Zuschüssen beantragen. Hinzu kommt für jede Gebietskörperschaft eine weitere Förderung in Höhe von 50.000 Euro im Falle einer interkommunalen Zusammenarbeit. „ Dieses Programm ist ein wichtiger Meilenstein für die infrastrukturelle Ausrichtung der Kommunen in unserer Heimat. Die Verdreifachung der ursprünglichen Fördersumme kommt dabei zum größten Teil dem ländlichen Raum zugute. Dies zeigt einmal mehr, wie wichtig der CSU die kleinen und mittelgroßen Kommunen sind“, freuten sich Zellmeier und Ritt.

Insgesamt steigt die Gesamtsumme für den Ausbau des schnellen Internets im Freistaat von bisher 500 Millionen auf 1,5 Milliarden Euro, womit noch mehr Gemeinden als ursprünglich geplant in den Genuss einer Förderung kommen. Auch die Förderhöchstsumme pro Kommune steigt von maximal 500.000 auf eine Million Euro. Auch die Beschränkung auf Kumulations- und Gewerbegebiete entfällt. Die Förderung wird jetzt unabhängig vom Gebietscharakter erfolgen: „ Damit sind unsere Gemeinden in der Gebietsfestlegung freier, weil sie selbst am besten wissen, wo der Breitbandausbau vor Ort nötig ist. Unser Ziel lautet flächendeckender Ausbau!“ erklärten die beiden Abgeordneten. Eine aufwändige Bedarfsermittlung sowie ein Teil der Dokumentationspflichten entfallen zudem und erleichtern damit den bürokratischen Aufwand. „Mit diesen Förderkonditionen und der überarbeiteten Breitbandrichtlinie hat Bayern seine Vorreiterrolle ausgebaut und setzt Maßstäbe bei der Errichtung moderner Infrastruktur. Dies ist die Voraussetzung, um das Leben auf dem Land attraktiv zu gestalten. Die angekündigte Digitalisierungsoffensive kann damit auch in unserer Region starten“, so die beiden Abgeordneten abschließend.

 

Quelle : http://www.zellmeier.de/lokal_1_1_35_Spitzenfoerderung-fuer-Breitband.html#.U-iL5mN32c4

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