MGR-Sitzung am 26. Juli 2018

Marktgemeinderats-Sitzung am Donnerstag, den 26. Juli 2018 um 19:30 Uhr

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung:

  1. Behandlung von Bauanträgen
  2. Antrag auf Jugendförderung
  3. Anpassung der Rechtsschutzversicherung aus dem Gruppenversicherungsvertrag
  4. Aussprache über Abschluss einer Wahlhelferversicherung zur bevorstehenden Landtagswahl
  5. Beratung und Beschlussfassung über Klimagerät für Verwaltungsarchiv
  6. Beratung und Beschlussfassung über Anschaffung eines kommunalen Fahrzeuges
  7. Information, Wünsche und Anträge
  8. Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 14.06.2018

Pla­nun­gen nun be­schleu­nigt Neu­es Kli­ma­ge­rät für das Ar­chiv be­nö­tigt – Ge­mein­de­rat tag­te


Mitterfels. (erö) Vor der Sitzungspause im August hatte der Marktgemeinderat unter der Leitung von Bürgermeister Heinrich Stenzel einige wichtige Punkte zu beraten. Es wurden Bauanträge und Vorbescheide für Baumaßnahmen im Blumental und im Stockacker behandelt und bewilligt. Der Skiclub wird für eine Freizeitmaßnahme mit 192 Euro gefördert und die Anpassung der Rechtsschutzversicherung für Kommunen soll über den Gemeindetag neu verhandelt werden.
Im Zuge der Rathaussanierung ist das Verwaltungsarchiv in den Keller verlegt worden. Jetzt gibt es Probleme mit Kondenswasser, gab Bürgermeister Heinrich Stenzel zu bedenken. Der bisherige Luftentfeuchter reicht nicht mehr aus. Gedacht ist an ein fest installiertes Gerät, um das Wasser abzuleiten, Kosten etwa 6 380 Euro. In die Überlegungen floss mit ein, dass auch die Verwaltungsgemeinschaft die Räume nutzt und Miete bezahlt. Die Frage soll im Rahmen einer VG-Versammlung beraten werden. In diesem Zusammenhang gab es ein Lob des Bürgermeisters an die Gemeindearbeiter, die trotz der Hitze fleißig viele Vorarbeiten für die Rathaussanierung wie Putzabschlagen und Ähnliches leisten. Gratuliert wurde 2. Bürgermeister Heinz Uekermann, der mit der Willi-Brandt-Medaille ausgezeichnet worden ist. Zurückgestellt wurde der Punkt „Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines kommunalen Fahrzeuges“. Es geht um einen Radlader mit Kehrmaschine und Salzstreugerät. Da die Angebote von drei Anbietern kurzfristig vorlagen, soll der Punkt im September beraten werden.


„Haus der Begegnung“ wird einbezogen

Aus dem Ausschuss Wirtschaft, Tourismus, Energie WTE informierte Vorsitzender Heinz Uekermann über den Stand der Planungen auf dem Gelände der ehemaligen Ferienanlage. Laut KJF, die ein Wohnheim für behinderte Jugendliche bauen wird, beschleunigt sich die Maßnahme, Kostenschätzungen des beauftragten Architekturbüros HIW liegen vor, 2019 soll die Planung umgesetzt werden, so Uekermann. Das „Haus der Begegnung“ werde in die Bestandsaufnahme einbezogen. Die Bauleitplanung soll in der Septembersitzung vergeben und die Öffentlichkeit in die Beratungen miteinbezogen werden. Stenzel gab bekannt, dass die Doppelturnhalle während der Ferien drei Wochen geschlossen ist. Es sei keine Reinigungskraft verfügbar. Ab 20. August wird wieder geöffnet. Die aktuellen Schülerzahlen des Mittelschulverbandes Hunderdorf-Mitterfels: Hunderdorf 132 Schüler in sechs Klassen; Mitterfels-Haselbach 189 Schüler in zehn Klassen; 45 Schüler aus dem Schulsprengel Stallwang besuchen derzeit die Mittelschule Hunderdorf oder Mitterfels-Haselbach. Im Gemeinderat angefragt wurde, ob angesichts der vielen Laster, die wegen der Umleitung auf der B 20 zurzeit durch Mitterfels fahren, der Radweg Agendorf-Mitterfels nicht doch verwirklicht werden könnte. Der Grundstücksbesitzer beharre auf seinem „Nein“, so Stenzel. Gemeinderätin Martha Herrnberger stellte sich als neue Seniorenbeauftragte vor, wies auf einen Vortrag über das neue Landespflegegeld hin, den Christian Herrmann vom BRK-Seniorenzentrum am 20. September halten wird, und prangerte die ungünstige Parkplatzsituation für Senioren am Eingang zur Burgstraße hin. Auch der Gehweg gegenüber dem Seniorenheim sei in keinem guten Zustand, meinte Herrnberger.