MGR-Sitzung am 10. November 2016

Hauptkategorie: Gemeinderats-Sitzungen
Kategorie: MGR-Sitzungen 2016
Veröffentlicht am Sonntag, 30. Oktober 2016 14:13
Zugriffe: 1540

Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 10. November 2016 um 19:30 Uhr

Öffentliche Sitzung:
  1. Behandlung von Bauanträgen
  2. Bericht aus der Bauausschusssitzung
  3. Bericht aus der Sitzung des Seniorenbeirates
  4. Bericht aus der Gemeinschaftsversammlung
  5. Feststellung der Jahresrechnung 2015
  6. Entlastung zur Jahresrechnung 2015
  7. Beschluss zur Investitionsvereinbarung Sportheim Rogendorf
  8. Beschlussfassung zur Kostenübernahme Ladestation E-Wald
  9. Überörtliche Rechnungsprüfung; Erledigung von Textziffern
  10. Information, Wünsche und Anträge
  11. Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 13.10.2016

Bogener Zeitung 18.11.2016


Die Sanierung des Rathauses steht an - Raumluftmessung erforderlich – Teufelsfelsen soll nicht weiter vermoosen

In der öffentlichen Novembersitzung des Marktgemeinderates informierte Bürgermeister Heinrich Stenzel zunächst über Beratungen aus der Bauausschusssitzung. Es ging einmal um den unbefestigten Weg von der Neumühle zur Talmühle, der sich abgesenkt hat. Bei einer Ortsbesichtigung wurde deutlich, dass neben Planiermaßnahmen weitere Maßnahmen wie eine Querrinne, Rohre und Pflaster erforderlich sind.

Der Zugang zur kleinen Brücke soll befestigt werden. Zum anderen wurde zusammen mit dem Deutschen Alpenverein (DAV) Straubing der Teufelsfelsen im Perlbachtal begutachtet. Damit er nicht noch mehr vermoost, sollen Bäume gefällt werden. Sie sollen zur Befestigung der Wege genutzt werden. Der DAV übernimmt die Arbeiten, so Stenzel. Der Marktrat stimmte dem ohne Gegenstimmen zu. Ebenso einstimmig bewilligten die Räte einen Zuschuss in Höhe von jeweils 150 Euro für die drei Mitterfelser Seniorengruppen.

Weiter informierte Stenzel aus der Gemeinschaftsversammlung über die Beschlüsse zur Rathaussanierung. Es werden nur energetische Sanierungsmaßnahmen bezuschusst, erklärte Stenzel. Raumluftmessungen müssten vorgenommen werden, die Kosten übernimmt der Markt. Die Gemeinschaft habe sicherheitstechnische und arbeitsschutzrechtliche Vorschriften in den Vordergrund gestellt, die umgesetzt werden müssen. Dazu gehören unter anderem die Sanierung der Räume für die Kämmerei und Registratur, der Brandschutz, der Anschluss an die Mitterfelser Nahwärme, die Einrichtung eines Behinderten-WCs, die Erneuerung von Bodenbelägen, die Neuverkabelung der Elektroinstallation mit Serveranbindung und vieles mehr. Die Firma Wittenzellner wurde mit der Kostenschätzung der Gesamtmaßnahme beauftragt.

Auch TSV soll Anteil übernehmen

Die Mittel für die Sanierung sollen im nächsten Haushalt eingestellt werden. Der Marktrat regte an, über die VG das Angebot, Leistungen der Realsteuerstelle Regensburg zu erhalten, zu prüfen. Festgestellt und einstimmig bewilligt wurde die Jahresrechnung 2015. Nach Prüfung der Ergebnisse gab es keine Beanstandungen, die Entlastung wurde erteilt.

Länger diskutiert wurde die Kostenbeteiligung der anstehenden Sanierung des Sportheims Rogendorf, wo die Umkleideräume und WCs dringend erneuert werden müssen. Bisher haben die Gemeinden Haselbach und Mitterfels, die das Sportgelände gemeinsam nutzen, die Kosten anteilsmäßig getragen. Jetzt wurde gegen eine Stimme beschlossen, auch den TSV in die Regelung mit einzubeziehen.

Beraten wurde auch über die Kostenübernahme für die Ladestation E-Wald in der Burgstraße.

E-Auto mangels Nachfrage abgezogen

Die Kosten für die Gemeinde betragen 1500 Euro im Jahr, ein E-Auto ist in der Gemeinde wegen mangelnder Nachfrage abgezogen worden. Einstimmig wurde beschlossen, die Kosten befristet für vier Jahre zu übernehmen. Allerdings wünscht die Marktgemeinde, dass die E-Wald-Gesellschaft die Nutzerzahlen der Mitterfelser Ladestation bekannt gibt.

Zum Tagesordnungspunkt „überörtliche Rechnungsprüfung“ wurden die einzelnen Textziffern für die Jahre 2012 bis 2015 behandelt. Ergänzend dazu beschloss der Gemeinderat, die allgemeine Rücklage in Höhe von bisher 33000 Euro auf rund 40000 Euro zu erhöhen, um den Mindestrücklagenbestand der vergangenen drei Jahre sicherzustellen.

Abschließend gab Stenzel bekannt, dass für Beratungsleistungen beim Breitbandbundesprogramm 50000 Euro Fördermittel bewilligt wurden. Einstimmig wurde beschlossen, die Ministranten mit 150 Euro aus dem Budget des Jugendbeauftragten Andi Liebl zu unterstützen. Die am Ferienprogramm des Marktes beteiligten Vereine erhalten jeweils einen Zuschuss in Höhe von 75 Euro.