MGR-Sitzung am 13. Oktober 2016

Hauptkategorie: Gemeinderats-Sitzungen
Kategorie: MGR-Sitzungen 2016
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. Oktober 2016 07:24
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Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 13. Oktober 2016 um 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung:

  1. Besichtigung der Räumlichkeiten im Museum (19:00 Uhr)
  2. Information zum laufenden Museumsbetrieb (Hierzu steht die Vorsitzende des Museumsvereins Frau Vogl zur Aussprache zur Verfügung)
  3. Behandlung von Bauanträgen
  4. Beauftragung eines Büros zur Durchführung des Verhandlungsverfahrens (europaweite Aus­schreibung)
  5. Überörtliche Rechnungsprüfung für die Jahre 2012 bis 2015; Erledigung von Textziffern
  6. Vergabe von Bauleistungen zum Brückenbauwerk Talmühle
  7. Information, Wünsche und Anträge
  8. Anerkennung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 08.09.2016 und 29.09.2016

 

Bogener Zeitung , 15.10.2016

Der Besitzstand muss geklärt werden - Marktrat beriet über Museum – LEP sollte nachgebessert werden

Mitterfels. (erö) Mit einer Ortsbesichtigung im Burgmuseum begann die Oktobersitzung des Marktgemeinderates. Bei dem Besuch von Bürgermeister Heinrich Stenzel und den Gemeinderäten waren auch Vertreter des Museumsvereins mit dabei. Der Marktrat machte sich ein Bild von der umfangreichen Sammlung Sepp Brembecks, wovon sich noch große Teile in mehreren Depots befinden. Das Museum in der Burg sei, angefangen bei der romanischen Anlage bis hin zu den Umbauten, eines der interessantesten im Landkreis und ziehe Besucher bis aus Regensburg und Nürnberg nach Mitterfels, betonte Vereinsvorsitzende Elisabeth Vogl.

Die Sammlung, die Sepp Brembeck und der damalige Bürgermeister Werner Lang aufgebaut haben, solle weitergeführt werden. Der Verein habe sich den Erhalt der Sammlung und die Pflege zum Ziel gesetzt – allerdings sei die rechtliche Situation nicht geklärt. Bislang sei der Verein handlungsunfähig und könne nicht einmal Schenkungen entgegennehmen. Vogl führte die Gemeinderäte in mehrere Depots mit einer Fülle von aufgehäuften Sammlerstücken, die gesichtet, gereinigt und archiviert werden müssten. Ein leerer Raum im Obergeschoss über der Kasse biete sich als Büro an. Auch der alte Wehrgang könnte wieder zugänglich gemacht werden.

Überblick fehlt

Der Zustand der Sammlungsstücke sei teilweise sehr mangelhaft, erklärte Vogl in der nachfolgenden öffentlichen Sitzung. Vor allem wisse niemand, was die Sammlung alles umfasst. Vorliegende Inventarblätter seien nicht nutzbar, über Schenkungen und Leihgaben gebe es keine Unterlagen. „In seiner Gesamtheit mit den Gebäuden und der gewachsenen Sammlung ist das Burgmuseum von überregionaler Bedeutung und absolut erhaltenswert“, betonte Vogl. Sie appellierte an die Gemeinde – sie ist Besitzer der Gebäude –, den Besitzstand der Sammlung zu klären, nur dann könnten Fördergelder für die Sichtung und den Erhalt der Exponate beantragt werden.

Planung der Schulsanierung

Auch öffentliche Gelder seien geflossen und Spenden eingegangen, so Vogl. Wünschenswert wäre die Übereignung der Sammlung an die Marktgemeinde, meinte man im Gemeinderat. Die Beweispflicht liege jetzt bei den Erben von Sepp Brembeck. Beschlossen wurde, bei Schenkungen künftig einen symbolischen Betrag festzusetzen und mit einem Kaufvertrag rechtlich zu sichern. Das Thema soll im Kulturausschuss weiter beraten werden.

Nach der Bewilligung von einigen Bauanträgen wurde der Punkt „Beauftragung eines Büros für die Durchführung der Planung der europaweiten Ausschreibung für die Schulsanierung“ behandelt. Den Auftrag bekam das Planungsbüro PCG Pfarrkirchen. Die Planungskosten belaufen sich auf gut 7 000 Euro.

Anschließend stellte Bürgermeister Heinrich Stenzel die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes LEP für die nächsten 15 Jahre zur Diskussion. Mit der neuen Einstufung in drei Kategorien, Metropolen/Oberzentrum, Mittel- und Grundzentrum, ohne Überprüfung der aktuellen Situation in den Kommunen könne man nicht einverstanden sein, meinte man im Rat. Die Nachteile bei der Vergabe von Fördermitteln und der Vernetzung mit Straßen seien gravierend. Eine Überprüfung von veränderten Kriterien finde nicht statt. Kleine Gemeinden würden damit im ländlichen Raum komplett abgehängt, sagte zweiter Bürgermeister Heinz Uekermann. Der Gemeinderat sah eine mangelnde Gleichbehandlung gegeben und forderte eine Nachbearbeitung. Beantragt wurde, die Marktgemeinde und den gesamten Landkreis als „Raum mit besonderem Behandlungsbedarf (RmbH)“ in das LEP aufzunehmen. Auch soll Kontakt mit einem Landtagsabgeordneten aufgenommen werden.

Kämmerer Alois Geith erläuterte das Ergebnis der Rechnungsprüfung 2012 bis 2015 mit den diversen Textziffern. Dem schloss sich ein Bericht des Bürgermeisters über die Planung für die neue Brücke über die Menach bei der Talmühle an. Die Brücke war beim Hochwasser im Sommer komplett weggerissen worden. Die Zufahrt sei extrem schwierig, die Kosten beliefen sich auf rund 57 800 Euro, es gebe keine Fördermittel, so Stenzel. Mit dem Bau soll so schnell wie möglich begonnen werden.

Nicht mehr „Mondi-Treff“

Stenzel gab noch bekannt, dass der Begriff „Mondi-Treff“ nicht mehr verwendet werden darf, so wollen es die ehemaligen Besitzer der Ferienanlage. Künftig wird die Anlage „Wohnanlage Steinburger Straße“ heißen, das ehemalige Mondi-Haus wird zum „Haus der Begegnung“. Abschließend dankte Stenzel den ehrenamtlichen Organisatoren der Mitterfelser Marktmeile mit Jürgen Trageser für das gute Gelingen des Festes.