MGR-Sitzung am 12. Mai 2016

Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 12. Mai 2016 um 19:30 Uhr

Öffentliche Sitzung:

  1. Behandlung von Bauanträgen
  2. Bericht aus der Bauausschusssitzung
  3. Beteiligung am Bauleitplanänderungsverfahren der Gemeinde Hunderdorf
  4. Einbeziehungssatzung im Ortsteil Scheibelsgrub; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
  5. Aussprache über Beitritt zum "Netzwerk Streuobst Bayerischer Wald"
  6. Behandlung von Anträgen aus der Bürgerversammlung
  7. Antrag der TSV-Judoabteilung auf Nutzung des Dojo-Raumes
  8. Information, Wünsche und Anträge
  9. Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 14.04.2016

Erweiterungsbau soll Probleme lösen - Marktgemeinde bekommt Förderung aus KIP – Der Gemeinderat tagte

Mitterfels. (erö) Wieder waren viele Mitglieder der TSV-Judoabteilung zum Zuhören in die Marktgemeinderatssitzung gekommen – sie hofften, dass sie ihren Dojoraum im Keller der Grund- und Mittelschule doch behalten können. Nun soll vielleicht ein Neubau das Problem lösen. Auch die die öffentliche Bücherei, der Kleine Welt-Laden und die Schulverwaltung könnten dort Platz finden.

Das Raumprogramm mit Förderung für den ersten Abschnitt der Schulsanierung sei genehmigt, der Dojoraum ist wie bisher für Lehrmittel vorgesehen, gab Bürgermeister Heinrich Stenzel bekannt. Sollte der Dojoraum in der Schule bleiben, drohe eine Aufsichtsbeschwerde und damit Verzögerung der Sanierung. Mit der Sanierung soll aber baldmöglichst begonnen werden. Nach einer Beratung mit einem Vertreter der Regierung von Niederbayern, des Schulamtes sowie der Marktgemeinde und des TSV sei jetzt ein Neubau bei der Schule im Gespräch, wo die Öffentliche Bücherei, der Kleine Welt-Laden, die Schulverwaltung und im Keller ein Dojoraum Platz finden könnten. Die Räume der Bücherei könnten der Schule zugeschlagen werden. Eine Gesamtplanung wird angestrebt. Man werde aber am bisher genehmigten Programm festhalten, um keine weitere Zeit zu verlieren. Fazit: Grundsätzlich unterstützt der Gemeinderat das Anliegen der Judokas, aber ein Anspruch auf Erhalt des Dojoraumes besteht nicht.

Aus der Bauausschusssitzung berichtete Stenzel, dass der Geh- und Radweg am neuen Baugebiet Laumerhöhe auf der Kuppe zu weit über das Straßenniveau hinaus ragt. Er soll eventuell nachden Bauarbeiten an die Straße angeglichen werden. Auf Antrag des Pfarramtes bekommt der Platz vor der Einfahrt zur Leichenhalle ein wasserdurchlässiges Pflaster. Der kombinierte Rad-Gehweg, der bei der Firma Dietl endet, wird dort als zwei Meter breiter Gehweg weitergeführt. Auch für das Straßenstück „Mitterfelser Mitte“ ist ein Geh- Radweg vorgesehen. Asphaltiert werden Teilstücke der Oberfeldstraße, der Hubrichstraße, der Burgstraße und der Straße nach Hörmannsberg. Gegen das Bauleitplanänderungsverfahren der Gemeinde Hunderdorf gab es keine Einwände, Mitterfels ist davon nicht berührt.

Erläutert wurde die Einbeziehungssatzung im Ortsteil Scheibelsgrub für den neuen, überdachten Reitplatz. Vom Landratsamt sei der überdachte und gegen eine eventuelle Geruchsbelästigung eigens eingehauste Reitplatz mit Tekturplanung genehmigt worden. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurden vorgestellt, Einsprüche von Nachbarn und ein Widerspruch wurden in den Abwägungsbeschluss eingearbeitet und noch einmal behandelt. Es gab zwar generelle Kritik der Markträte am Genehmigungsverfahren, aber dem Satzungsbeschluss wurde ohne Gegenstimmen zugestimmt. Zurückgenommen wurde der Antrag auf Beteiligung am Netzwerk Streuobst Bayerischer Wald. Vonseiten des OGV besteht kein Interesse; die Kosten von zwei- bis dreitausend Euro sein nicht gerechtfertigt.

Behandelt wurden auch Anträge der Bürger bei der Bürgerversammlung: Informationen über den Einstieg der Wanderwege sollen an der Ortstafel in der Lindenstraße angebracht werden. Der Wunsch nach einem Fußgängerüberweg beim Supermarkt wird an das Straßenbauamt weitergegeben. Neue Behälter für Hundekottüten sollen das Problem der Hundehaufen endgültig lösen. Ein Konzept der Gemeinde Haselbach zu den Kosten der Sanierung der Umkleideräume und WCs im Sportheim Rogendorf wurde vom Vorsitzenden bekanntgegeben.

Jugendleiter Andreas Liebl gab bekannt, dass sich wieder acht Vereine am Kinderferienprogramm in der Marktgemeinde beteiligen wollen. Erfreulich, dass die Gemeinde bei der Förderung durch das KIP mit mehr als 360 000 Euro für die Sanierung des Rathauses dabei ist. Weniger erfreulich, dass die Beckenreinigungsmaschine im Freibad nach 18 Jahren marode ist und eine Neue im Wert von 23 000 Euro beschafft werden muss.