MGR-Sitzung am 24. November 2011

Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 24. November 2011 um 19:30 Uhr

Tagesordnung : Öffentliche Sitzung

  1. Aussprache über künftige Ausgestaltung des Straßenbeleuchtungsvertrages
  2. (Hierzu steht ein Vertreter des Energieversorgers zur Aussprache zur Verfügung.)
  3. Behandlung von Bauanträgen
  4. Bericht über die ILE- Beteiligtenversammlung
  5. Änderung der Verordnung über das Halten von Hunden
  6. Bericht über die laufenden Arbeiten zum Doppelturnhallenneubau
  7. Information, Wünsche und Anträge
  8. Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 20.10.2011

Neuer Vertrag für die Beleuchtung - Turnhallenbau schreitet zügig voran - Aus der Marktgemeinderatssitzung


Mitterfels. (erö, SR-Tagblatt, 26.11.2011) Weil der Ver­trag für die Straßenbeleuchtung mit dem Energieunternehmen Eon aus­gelaufen ist, wurde in der öffentli­chen Sitzung des Marktgemeindera­tes über einen neuen Vertrag bera­ten. Als fachkundige Informanten standen Stefan Leibl und Johann Seebauer den Markträten Rede und Antwort. In erster Linie ging es um die Umstellung der Straßenbeleuch­tung vom Weiß licht auf Gelblicht und die Einsparung von Stromkos­ten.

Ab 2015 sind Quecksilber­dampflampen nicht mehr zugelas­sen. Für die meist 30 Jahre alten Pilzlampen gibt es keine Ersatzteile mehr, sagte Leibl. Die Umstellung von Weiß- auf Gelblicht bringe 30 Prozent Energieeinsparung bei nur geringem Aufwand durch Um­rüstung. Eingespart werden gut 40000 Kilowatt pro Jahr, auf die Gemeinde entfallen rund 8.100 Euro Kosten im Jahr. Damit habe sich die Investition von 25.000 Euro inner­halb von 32 Monaten amortisiert, bei steigenden Strompreisen noch früher, betonte Leibl. Gleichzeitig übernimmt das Energieunterneh men die Wartung für 402 Straßen­lampen. Die Wartung gilt auch bei sogenannten Drittschäden. War­tungskosten pro Jahr sind 9700 Euro für die Laufzeit von fünf Jah­ren.

Eine Anfrage zum Thema Strom­einsparung durch Dimmen beant­wortete Leibl positiv, doch sei der technische Aufwand sehr groß. Nicht bewährt habe sich in der Pra­xis die Teilabschaltung in der Nacht. Auch die LED-Technik wur­de angesprochen: Sie ist die Technik der Zukunft, aber vorerst noch zu teuer. Beschlossen wurde noch nichts, der Vertrag wurde in den Fraktionen zur Beratung gestellt.

( siehe dazu auch vorgestelltes Konzept der E.ON Bayern AG )

Radweg geplant

Anschließend berichtete ILE-Ver­treter Heinz Uekermann über eine ILE-Beteiligtenversammlung. Der Antrag der Marktgemeinde Mitter­fels auf Aufnahme des geplanten Radweges von Hartberg in Richtung Agendorf/Steinach sei erfolgreich gewesen, so Uekermann. Das Pro­jekt wurde als Gesamtprojekt mit dem Kinsachtalweg vorgestellt und soll bereits im nächsten Jahr begonnen werden. Die Förderung beträgt 25.000 Euro. Zu Tagesordnungs­punkt "Änderung der Verordnung über das Halten von Hunden" merk­te Bürgermeister Heinrich Stenzel an, es sei nur ein Formfehler in der Satzung unterlaufen, der bereits be­hoben sei.

Informiert wurde auch über den aktuellen Stand des Turnhallenneu­baus. Dank des trockenen, Herbst­wetters und der ausgezeichneten Ar­beit der Firmen seien die Arbeiten am Dach schnell und reibungslos verlaufen, erklärte Uekermann, der Bürgermeister Heinrich Stenzel ver­trat. Derzeit werden die Zwischen­mauern gesetzt und der Verbin­dungsgang zwischen Turnhalle und Schule fertiggestellt. Wenn das Wet­ter mitspielt, können noch vor dem Winter die großflächigen Fenster eingesetzt werden. Einig war man sich im Marktrat: Der neue Bau passt sich gut in die Umgebung ein.

Stenzel gab bekannt, dass sich ein Unternehmen für eine Holzverga­sungsanlage zur Stromgewinnung im Gewerbegebiet Außerfeld nie­derlassen will. Generell werde das Projekt befürwortet, so die Markträ­te. Da als Nebenprodukt Wärme anfällt, wird Marktrat Josef Simmel als Geschäftsführer des Bioheiz­werks Mitterfels mit dem Unterneh­mer Kontakt aufnehmen. Für die Anwohner dürfe es keine Beein­trächtigung geben.

Unzufrieden mit Projekt

Nicht zufrieden ist man im Markt­gemeinderat mit der Zusammenar­beit im Projekt "Urlaubsregion Sankt Englmar". Die Kosten für Mitterfels stünden in keinem Ver­hältnis zu den Leistungen. Im nächsten Jahr stehen wieder Unter­suchungen zum Prädikat "Luftkur­ort" an, sagte Stenzel. Der Antrag einer Erbengemeinschaft auf Verle­gung eines öffentlichen Feld- und Waldweges im Baugebiet Blumental wurde abgelehnt. In Sachen Wind­kraftanlagen wird sich die Marktge­meinde an dem gemeinsamen Flä­chennutzungskonzept von 35 Kom­munen beteiligen. Es entfallen Kos­ten in Höhe von 3.500 Euro. Die Ergebnisse von Detailuntersuchun­gen an der ehemaligen Mülldeponie in Kreuzkirchen stehen noch aus, gab Stenzel bekannt. Wenn es not­wendig sei, werde saniert.


Bericht über die Sitzung des Marktgemeinderates Mit­terfels am 24. November 2011 im Mitterfelser GB

Aussprache über künftige Ausgestaltung des Straßen­beleuchtungsvertrages

Erster Bürgermeister Stenzel konnte zu diesem Tages­ordnungspunkt Vertreter des Stromversorgers begrüßen, die dem Marktgemeinderat die notwendige energetische Umgestaltung der Straßenbeleuchtung im Marktgemein­derbereich vortrugen, nachdem sich die gesetzlichen Vor­schriften im Hinblick auf das Verbot der Quecksilberdampf­lampen ab dem Jahre 2015 geändert darstellen. Von den 402 Straßenlampen im Gemeindebereich sind noch rund 300 Lampen mit dem sogenannten "Weißlicht" ausgestat­tet. Die Beleuchtungseinsätze würden durch Klarglasmo­delle mit gleichzeitiger Spiegeltechnik ersetzt. Durch die Umgestaltung wäre ein jährliches Stromeinsparvolumen von rund 40.000 kW/h möglich, was monetär etwa 8.200,­€ ausmacht. Bei Investitionskosten von rund 25.000,- € wäre dies in einer Ammortisationszeit von 32 Monaten un­ter Einrechnung des Kapitaldienstes zu schaffen. Hinsichtlich der Ausgestaltung des künftigen Wartungsvertrages sprachen sich die Marktgemeinderatsmitglieder dafür aus, in der nächsten Sitzung über das konkrete An­gebot zu entscheiden.

Bericht über die ILE-Beteiligtenversammlung

Hierzu konnte Zweiter Bürgermeister Uekermann die Markt­gemeinderatsmitglieder über das Ergebnis der letzten Be­teiligtenversammlung beim ILE-Projekt unterrichten. Dabei wurde insbesondere auch der gemeindliche Vorschlag für den Ausbau des Radweges über den Ortsteil Oberhart­berg eingebracht. Dieser könnte dann zusammen mit dem beabsichtigten Kinsach-Radweg verwirklicht werden. Da­durch würde auch die für die Bezuschussung notwendige Projektsumme von 50.000,- € erreicht.

Bericht über die laufenden Arbeiten zum Doppelturn­hallenneubau

Erster Bürgermeister Stenzel informierte den Marktgemein­derat über die laufenden Arbeiten an der Doppelturnhalle. Der vorgesehene Zeitplan ist durch die guten Witterungs­verhältnisse bis dato zuverlässig einzuhalten. In Kürze fin­det ein weiterer Submissionstermin über die noch ausste­henden Gewerke statt. Auch das vorgesehene Kostenvo­lumen ist nach den bisherigen Berechnungen einzuhalten.

Information und Verschiedenes

Hierzu wurde der Marktgemeinderat zunächst über den Ansiedlungswillen eines Gewerbetreibenden im Gewerbe­gebiet .Außerfeld" unterrichtet. Es wurde dabei der Einsatz eines Reduktionsholzvergasers zur Produzierung von Wär­me und elektrischer Energie vorgestellt. Gegebenenfalls lassen sich dabei Synergieeffekte mit dem nahe liegenden Biomasseheizwerk generieren. Entsprechende Gespräche sollen zwischen den Fachleuten stattfinden.

Der Marktgemeinderat nahm Kenntnis von den Ergeb­nissen der letzten stattgefundenen Mitgliederversamm­lung zur Urlaubsregion St. Englmar. Der weitere Verbleib der Marktgemeinde ist durch die derzeitige Situation des MONDI-Ferienclubs nicht garantiert.

Kenntnis nahmen die Marktgemeinderatsmitglieder auch von der Kündigung des Vertrages für die Zurverfügungstel­lung der Fachkraft für Arbeitssicherheit durch den Land­kreis. Es wird nach alternativer Beauftragung Ausschau gehalten.

Der Marktgemeinderat erteilte den Auftrag zum vorliegen­den Honorarangebot für die Erstellung eines interkommu­nalen Deckblattes zur Schaffung der Genehmigungsvor­aussetzungen für die Errichtung von Windkraftanlagen. Auch der Bereitschaftsplan für die Einteilung des Winterdi­enstes wurde bekannt gegeben. Abschließend wurde die Reparatur verschiedener Geländerabschnitte im Bereich von Wanderwegen in der Talmühle angeregt.

Nach Anerkennung der Niederschrift über die letzte öffent­liche Sitzung sowie der Behandlung von Bauanträgen schloss sich ein nichtöffentlicher Teil an.

 

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