MGR-Sitzung am 16. Juni 2011

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Kategorie: MGR-Sitzungen 2011
Veröffentlicht am Mittwoch, 08. Juni 2011 14:30
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Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 16. Juni 2011 um 19:30 Uhr

Tagesordnung : Öffentliche Sitzung
  1. Sondergebiet Biomassehof Kreuzkirchen; Aufstellungs- und Billigungsbeschluss zum Bebauungsplan bzw. Deckblattänderung zum Flächennutzungsplan/Landschaftsplan (Hierzu steht der Projektträger Herr Pongratz zur Aussprache zur Verfügung)
  2. Behandlung von Bauanträgen
  3. Bericht aus der Bauausschusssitzung
  4. Antrag auf Jugendförderung
  5. Information, Wünsche und Anträge
  6. Anpassung der Gebührensatzung für die Benutzung des gemeindlichen Kühlhauses
  7. Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 19.05.2011

Bericht im SR-Tagblatt vom 20.06.2011 (erö)

Biomassehof "riecht nicht schlecht"  - Marktgemeinderat tagte - Ausreichend Schüler für Mittelschuljahr


Der geplante Biomassehof in Kreuzkirchen ist ei­nen Schritt weiter. Josef Pongratz von der gleichnamigen Firma aus Bogen stellte das Projekt im Markt­gemeinderat vor. Auf dem Gelände des ehemaligen Schießplatzes der Bundeswehr will Pongratz einen Biomassehof mit Hackschnitzel­ und Holzlagern einrichten. "Hier sollen nur Holz und Hackschnitzel gelagert werden. 'Die riechen nicht", erklärte Pongratz. Lärm durch das Häckseln werde kaum entstehen:

"Gehäckselt wird überwiegend vor  Ort im Wald".

Auch an die Anlieferung von Äs­ten sei gedacht. Die Zufahrt bleibt wie bisher, der östliche Teil der Anlage soll der Natur überlassen wer­den. Der Biomassehof wird nicht je­den Tag geöffnet sein, so Pongratz. Die vorliegenden Pläne seien mit dem Landratsamt abgestimmt. Der Aufstellungs- und Billigungsbe­schluss wurde vom Marktrat ohne Gegenstimmen bewilligt. Bewilligt wurde auch der Bauantrag für die Errichtung einer Scheune in einem Anwesen in Weingarten.

Bürgermeister Heinrich Stenzel berichtete aus der Bauausschusssit­zung: Die beanstandeten Mängel an einer Zufahrt zum Buchberger Weg seien weitgehend behoben oder wür­den noch in Ordnung gebracht. Ein Grundstück im Baugebiet Blumen­tal hat Probleme mit der Entwässe­rung. Man einigte sich mit dem Grundstücksbesitzer auf einen Kompromiss: Obwohl die Gemeinde nicht dazu verpflichtet ist, wird sie die Kosten für eine Pumpe überneh­men, die das Abwasser in den Kanal pumpt. Dem wurde vom Marktrat zugestimmt.

Dem Antrag des Ski­clubs auf Jugendförderung wurde ebenfalls zugestimmt. Die Gemein­de übernimmt einen Anteil von 95 Euro für Jugendskifahrten.

Zu Ta­gesordnungspunkt "Anpassung der Gebührensatzung für die Benutzung des gemeindlichen Kühlhauses" muss die Satzung neu geschrieben werden, bevor abgestimmt werden kann.

Bürgerfragen behandelt

Behandelt wurden auch die An­träge von Bürgern anlässlich der Bürgerversammlung. Wohin mit den Urnen, wenn die Ruhezeit abgelau­fen ist, lautete eine Frage. Dann wird die Gemeinde eine Grabstelle für eine anonyme Bestattung zur Verfügung stellen, so Bürgermeister Stenzel.

Wegen der nicht genehmig­ten Ausfahrt an einem Grundstück gegenüber der Sankt-Georg-Apo­theke wird die Verwaltung noch ein­mal Kontakt mit dem Grundstücks­besitzer aufnehmen. Abhilfe gegen das verkehrswidrige Ausfahren an dieser gefährlichen Stelle, die von Schulkindern und Senioren passiert wird, sollen entweder Pfosten oder eine Grünpflanzung schaffen.

Noch keine Lösung ist in Sicht bei den Problemen zwischen Badförder­verein, Wasserwacht und Bademeis­ter. Eine gemeinsame Aussprache­runde sei geplant, betonte Stenzel. Der Bademeister sollte Stellung be­ziehen und seine Sicht der Dinge darlegen dürfen, meinte man im Marktrat. Diskutiert wurde auch über Schwierigkeiten mit Wasser­spieIgeräten, die der Badförder­verein angeschafft hatte, um das Freibad attraktiver zu machen. Der Riesenkrake wurde vom Sicherheitsbeauftragten des Landratsam­tes zunächst nicht akzeptiert. Beim Ballgebirge im Nichtschwimmerbe­cken sah eine Mutter Gefahren für die Kinder gegeben. Fördervereins­vorsitzender Heinz Uekermann gab Entwarnung: Der Krake kommt nur zeitweise ins Wasser, das Ballgebir­ge befindet sich im Nichtschwim­merbecken, die Aufsicht wird ver­stärkt.

Bekannt gegeben wurde noch, dass die Oldtimerfreunde wie in den Vorjahren an der Friedenseiche ihre Rallye am Samstag, 16. Juli, starten. Die Sanierung des Kindergartens Don Bosco würde 90 Prozent der fiktiven Kosten eines Neubaus be­tragen, sagte Stenzel. Diese Bestäti­gung sei notwendig, damit ein Neu­bau genehmigt werden kann.

Der Bürgermeister berichtete noch von der Sitzung des Schulverbundes über die Klasseneinteilung der Mit­telschule. Mitterfels wird bei insge­samt 401 Schülern eine fünfte Re­gelklasse bekommen. Die sogenann­te Mobile Reserve muss künftig von der Schule selbst gestellt werden, es wird mehr Schulbusfahrten und hö­here Kosten, aber weniger Lehrer­steIlen geben.

Die nächste Sitzung des Marktge­meinderates ist für Donnerstag, 4. August, angesetzt.


Bericht aus der Sitzung des Marktgemeinderates Mitterfels am 16. Juni 2011 (Mitterfelser GB)

Sondergebiet Biomassehof Kreuzkirchen

Herr Pongratz Josef, Bogen erläuterte dem Marktgemein­derat den Vorentwurf für den Biomassehof Kreuzkirchen. Auf dem Gelände des ehemaligen Schießplatzes ist vorge­sehen, einen Biomassehof mit Hackschnitzel- und Holzlager zu errichten.

Der Marktgemeinderat billigte die vorliegenden Entwurfs­unterlagen und beschloss, den Flächennutzungsplan durch Deckblatt-Nr. 19 und den Landschaftsplan durch Deckblatt­Nr. 12 zu ändern.

Die Geschäftsstelle der VG Mitterfels wurde beauftragt, das weitere Verfahren durchzuführen.

Bericht aus der Bauausschusssitzung

Die Beanstandungen bei der Zufahrt zum Buchberger Weg sind nun weitgehende behoben worden. Das Granitpflaster beim Übergang Burgstraße/Buchberger Weg wird noch nach­gebessert. Außerdem wird noch der Kanal in diesem Be­reich mit einer Kamera befahren, ob Schäden vorliegen.

Bei einern Baugrundstück im Baugebiet Blumental ist zur Entwässerung des Kellergeschosses der Einbau einer Pumpe erforderlich. Man einigte sich mit dem Grundstücks­besitzer dahingehend, dass der Markt Mitterfels die Kosten der Pumpe trägt, während die laufenden Stromkosten durch den Grundstücksbesitzer übernommen werden.

Der Marktgemeinderat hob den Beschluss vom 15.02.2002 auf, für ein Grundstück in der Reinbachstraße eine Ver­schalung als Sichtschutz anzubringen, da in der Zwischen­zeit ein natürlicher Sichtschutz durch Bäume und Sträucher entstanden ist.

Information, Wünsche und Anträge

Der Jugendgruppe des Skiclub Mitterfels wurde als Jugend­förderung für eine Skifahrt ein Zuschuss von 95,- € ge­währt.

Die Anträge aus der Bürgerversammlung wurden vom Marktgemeinderat behandelt.

Wenn bei Urnen die Ruhefrist abgelaufen ist, stellt der Markt Mitterfels eine GrabsteIle für anonyme Bestattung zur Verfügung.

Die gefährliche und nicht genehmigte Ausfahrt aus einem Grundstück über den Bürgersteig in die Burgstraße soll un­terbunden werden. Der Marktgemeinderat beschloss den Grundstücksbesitzer anzuschreiben, dass er Polder an­bringt bzw. eine Grünpflanzung vornimmt, so dass eine Ausfahrt zur Burgstraße nicht mehr möglich ist.

Bezüglich der vorhandenen Probleme beim Freibadbetrieb wird der Bademeister, die Wasserwacht und der Badförder­verein zu einer gemeinsamen Aussprache eingeladen.

Der Marktgemeinderat genehmigte den Oldtimerfreunden Mitterfels die Sperrung der unteren Burgstraße am 16.07. 2011 zum Start der Bayerwaldrundfahrt.

Der Vorsitzende teilte dem Marktgemeinderat mit, dass die Zuschüsse des Naturpark Bayer. Wald für die Beschilderung der Wanderwege sowie die Ausstattung mit Tischen und Bänken stark gekürzt worden sind.

Nach der Berechnung des Architekten Weny betragen die Kosten für die Sanierung des Kindergartens in Mitterfels 90 % der Kosten eines fiktiven Neubaues.

Erster Bürgermeister Stenzel informierte über die geplante Klasseneinteilung der Mittelschule im neuen Schuljahr 2011/2012.