MGR-Sitzung am 29. Okt. 2009

Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 29. Oktober 2009 um 19:30 Uhr

Tagesordnung:

  1. Abschließende Stellungnahme zum Gewässerentwicklungsplan
  2. Behandlung von Bauanträgen
  3. Diskussion zur Sanierung der Hiensölde (Hierzu steht die 1. Vorsitzende des Freundeskreises Hiensölde, Frau Maria Birkeneder, zur Aussprache zur Verfügung.)
  4. Beschlussfassung zum gemeindlichen Räum- und Streuplan
  5. Einstellung des Bauleitplanverfahrens zum Baugebiet Stockäcker (Deckblatt Nr. 03 des Bebauungsplanes )
  6. Beratung über Verbesserung der Personalstruktur der Urlaubsregion St. Englmar

Bericht im SR-Tagblatt vom 9.11.2009


Verkehrsamt in der Hien-Sölde? - Sanierung soll mehr als 600000 Euro kosten - Marktgemeinderat tagte


Es bewegt sich etwas in Sachen historische Hien-­Sölde. In der letzten Marktgemeinderatssitzung stand unter anderem eine Diskussion zur Sanierung des denkmalgeschützten Hauses auf der Tagesordnung. Bürgermeister Hein­rich Stenzel informierte über die Grundzüge des Gewässerentwick­lungsplanes, wie er im Umweltausschuss von den Fraktionen beraten worden war. Hierbei handelt es sich um eine informelle Planung mit ver­schiedenen Handlungsfeldern. die für die Bürger nicht verpflichtend ist. Die Markträte billigten den Ent­wicklungsplan.

Als mögliches Nutzungskonzept für die Hien-Sölde sei an die Verle­gung des Verkehrsamtes vom Rat­haus in die alte Sölde gedacht, so die Vorsitzende des Freundeskreises Hien-Sölde. Aus dem Entschädi­gungsfonds seien erhebliche Mittel zu erwarten. Nach Aussagen der Verantwortlichen könnte durch diesen Fonds die gesamte Finanzie­rungslücke geschlossen werden. Die Gesamtsanierungskosten betragen 630.000 Euro. Durch den Verein wä­re ein Eigenanteil von zehn Prozent aufzubringen, wobei Eigenleistun­gen angerechnet würden. Der Verein will demnächst einen konkreten Fi­nanzierungsplan vorlegen.

Für das Verkehrsamt in der VG-­Geschäftsstelle seien derzeit knapp 2200 Euro pro Jahr veranschlagt, erklärte Bürgermeister Stenzel. Ge­gebenenfalls sollten im nächsten Haushalt 2010 entsprechende Mittel für die alte Sölde bereitgestellt wer­den. Die Fraktionen wurden aufge­rufen, diese Überlegungen wie auch die Verlegung des Verkehrsamtes zu beraten. Einige Zeit vorher hatten sich Bürgermeister Stenzel und die Gemeinderäte vor Ort über den Zu­stand der Solde informiert.

Zur Verbesserung der Personal­struktur in der „Urlaubsregion Sankt Englmar“ soll eine zusätzli­che Kraft eingestellt werden. Einig waren sich Bürgermeister und Ge­meinderäte, dass diese Arbeitsstelle nicht in Sankt Englmar eingerichtet werden sollte. Unter Punkt „Informationen" berichteten die Markträ­te Paul Wintermeier und Bert Merl über die Besichtigung einer Turn­halle in Holzständerbauweise in Ig­gensbach. Da diese Bauweise sehr wirtschaftlich zu sein scheint, soll mit dem Architekten Kontakt aufge­nommen werden.

Einig war man sich im Gemeinde­rat, sich 2010 nicht für das Kultur­mobil des Bezirks zu bewerben, da es in der Nachbargemeinde Steinach auf Tour ist. Der Wasserschaden beim Anwesen Dietl in der Burg­straße sei noch nicht behoben, ob­wohl von der Gemeinde eine Drai­nage verlegt worden sei, so Stenzel. Die Ursache des Wassereintritts müsse einen anderen Grund haben. Was die Nutzung des Burggeländes und die Kosten dafür angeht, will die Gemeinde die Verträge beibehal­ten, beschlossen die Räte.

 


Bericht im Mitterfelser GB vom 13.11.2009


Bericht über die Sitzung des Marktgemeinderates Mitterfels am 29. Oktober 2009


Stellungnahme zum Gewässerentwicklungsplan

Erster Bürgermeister Stenzel gab die Grundzüge des Gewässerentwicklungsplanes bekannt, so wie er in den Fraktionen bzw. im Umweltausschuss vorberaten worden ist. Es handelt sich dabei um eine informelle Planung, welche verschiedene Handlungsfelder aufzeigt. Für die Bürger wird keine unmittelbare Bindungswirkung begründet.

Der Marktgemeinderat billigte den vorliegenden Gewässerentwicklungsplan.

Sanierung der Hiensölde

Die Vorsitzende des Freundeskreises Hiensölde, Frau Birkeneder, erläuterte ein mögliches Nutzungskonzept für die denkmalgeschützte Hiensölde. Ein Vorschlag für die Nut­zung wäre die Verlegung des Tourismusamtes vom Rathaus zur Hiensölde.

Die Gesamtsanierungskosten betragen rund 630.000.- €. Durch den Verein Freundeskreis Hiensölde ist ein 10 %iger Eigenanteil aufzubringen, wobei auch Eigenleistungen angerechnet werden. Der Marktgemeinderat stellte fest, dass vom Verein ein konkreter Finanzierungsplan vorgelegt werden soll. Im Haushalt 2010 des Marktes Mitterfels sollen evtl. Mittel zur Sanierung der Hiensölde bereitgestellt werden. Die Fraktionen sollen nun bezüglich der Haushaltsmittelbereitstellung und der Verlegung des Verkehrsamtes beraten.

Verbesserung der Personalstruktur in der Urlaubsregion St. Englmar

Der Vorsitzende informierte über die letzte Arbeitssitzung der Urlaubsregion St. Englmar. Dabei wurde auch eine Verstärkung der Personalsituation angesprochen.Der Marktgemeinderat stimmte der gemeinsamen Einstellung einer zusätzlichen Kraft grundsätzlich zu.

Gemeindlicher Räum- und Streuplan

Dem Gemeinderat lag der Entwurf des gemeindlichen Räum- und Streuplan für die bevorstehende Winterperiode vor. Der Marktgemeinderat genehmigte diesen Räum- und Streuplan.

Information, Wünsche und Anträge

Dritter Bürgermeister Merl und Marktgemeinderat Wintermeier informierten den Marktgemeinderat über die Besichtigung der Turnhalle in Holzständerbauweise in der Ortschaft Iggersheim. Dabei wurde ein sehr guter und auch wirtschaftlich günstiger Eindruck vermittelt. Der Marktgemeinderat regte an, dass mit dem planenden Architekten Verbindung aufgenommen wird.

Der Marktgemeinderat kam überein, sich 2010 nicht für das Kulturmobil zu bewerben, da sich die Gemeinde Steinach um einen Termin für das Kulturmobil bewirbt. In Zukunft wollen sich die Marktgemeinde Mitterfels und die Gemeinde Steinach im Wechsel um Termine des Kulturmobils bemühen.

Kenntnis nahm der Marktgemeinderat außerdem von verschiedenen Beschädigungen an gemeindlichen Einrichtungen, die wahrscheinlich durch Jugendliche verursacht worden sind.

Nach Anerkennung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung sowie der Behandlung von Bauanträgen schloss sich ein nichtöffentlicher Teil an.

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