MGR-Sitzung am 10. September 2009

Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 10. September 2009 um 19:00 Uhr

Tagesordnung:

1. Besichtigung der Hiensölde (zugleich Treffpunkt)
2. Behandlung von Bauanträgen
3. Aussprache über Polleraufstellung an der Kreuzung Lindenstraße/Burgstraße
4. Aussprache über stattgefundene Verkehrsschau mit der Polizei
5. Antrag des Burgtheatervereins auf Reduzierung der Benutzungsgebühren
6. Information, Wünsche und Anträge
7. Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 12.08.2009


Bericht im SR-Tagblatt vom 18.9.2009


Planungsarbeiten für Turnhalle vergeben - Marktgemeinderat besuchte Hien-Sölde - Poller an der Ecke der Burgstraße bleiben

Neben verschiedenen anderen Punkten stand auf der Tagesordnung der Marktgemeinderatssitzung im September auch die Besichtigung der Hien-Sölde. Maria Birkeneder, Vorsitzende des Fördervereins "Freundeskreis Historische Hien-Sölde Mitterfels" hatte den Besuch angeregt und gab dem Marktgemeinderat einen umfassenden chronologischen Überblick über die Geschichte des Hauses. Teile der alten Sölde können in das 15. Jahrhundert datiert werden und zeigen, wie einfache Leute in dieser Zeit gebaut und gelebt haben. Die Einzigartigkeit der Hien-Sölde liege aber auch daran, dass hier das gesamte Erdgeschoss in Blockbauweise erhalten ist, so Birkeneder.
Der Förderverein appellierte an die Marktgemeinde, die vom Förderverein angestrebte Sanierung mitzutragen. Ziel des Vereins sei die Renovierung des Hauses in Eigenregie und unter Einbindung örtlicher Handwerkskunst. Das Thema Hien-Sölde soll nun in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen behandelt werden.
Poller sollen bleiben
Besprochen wurde die Aufstellung von Pollern Ecke Linden-/ Burgstraße. Auch hier war eine Ortsbesichtigung vorgenommen worden. Bürgermeister Heinrich Stenzel verwies auf eine Verkehrsschau mit Verantwortlichen der Polizei. Sie habe die Aufstellung der Poller befürwortet, da durch das unkontrollierte Parken im Kreuzungsbereich die Sicherheit von Fußgängern und Senioren gefährdet sei. Die Vorgehensweise bei der Aufstellung der Poller wurde von einigen Markträten zwar beanstandet, doch einigte man sich mehrheitlich darauf, die Poller zu belassen. Im Zusammenhang mit der Verkehrsschau wurde beschlossen. eine Sanierung und Erneuerung der Verkehrszeichen vorzunehmen. Auf Antrag des Burgtheatervereins auf Reduzierung der Betriebskosten und der Gebühren für die Benutzung der Toilettenanlage beschlossen die Räte, dem Burgtheaterverein einen Werbekostenzuschuss von 250 Euro zu bewilligen.
Weiter informierte Stenzel den Marktgemeinderat über die laufenden Straßensanierungsarbeiten in der Straubinger Straße sowie den Gehwegeneubau im Ortsteil Scheibelsgrub. Vom Straßenbauamt wurde darauf hingewiesen, die Sanierung des Kanalabschnittes bis zur Einmündung Straubinger Straße/ Burgstraße nicht zu vernachlässigen. In den nächsten Wochen wird auch die Staatsstraße 2147 zwischen Mitterfels und Steinburg wegen Brückenarbeiten weiter gesperrt sein. Stenzel dankte dem Verkehrs- und Kulturverein für eine Spende in Höhe von 400 Euro für Reinigungsarbeiten im Museum.
Bedarfsumfrage
Behandelt wurde auch die Bedarfsumfrage für Betreuungsplätze von Kindern im Gemeindebereich. Einstimmig beschloss man, insgesamt 78 Kindergartenplätze anzuerkennen. Sie gliedern sich in zehn Krippen- und 62 Kindergartenplätze auf. Im Waldkindergarten Bogen werden zusätzlich sieben und in Falkenfels ein Platz anerkannt. Bekannt gegeben wurde eine Erhöhung der Wartungsgebühren für die Straßenbeleuchtung durch den Energieversorger E.ON. Für die Installation einer Solaranlage auf dem Gebäude der Kläranlage durch eine Fachfirma sah der Marktgemeinderat keinen Handlungsbedarf. Bei der Auftaktveranstaltung von ILE am 16. Oktober in Konzell soll die Unterzeichnung der ILE-Urkunden stattfinden. Die Gemeinderäte erhalten eine Einladung, so Stenzel.
Abschließend informierte er über die Vergabe der Planungsarbeiten für den Doppelturnhallen-Neubau. (Dies wurde in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen). Den Auftrag erhielt die Planungsgruppe Schiedeck/Maul. Das erste Gewerk Heizung/Sanitär/Lüftung wurde vergeen. Ein Bodengutachten soll in Auftrag gegeben werden. Der Förderantrag soll noch im September bei der Regierung von Niederbayern eingereicht werden.


Bericht im Mitterfelser GB vom 17.9.2009


Besichtigung der Hiensölde
Die Marktgemeinderatsmitglieder hatten sich hierzu im Vorfeld der Sitzung vor der Hiensölde eingefunden, um eine Besichtung der Räumlichkeiten vorzunehmen. Erster Bürgermeister Stenzel konnte hierzu die Vorsitzende des Fördervereins Hiensölde, Frau Maria Birkeneder, begrüßen, die dem Marktgemeinderat einen umfassenden chronologischen und geschichtlichen Überblick über das historische Objekt Hiensölde gab. Kern der Hiensölde ist ein Blockbau vom 1436 mit zeittypischen großen Querschnitten der Unterzüge in den Räumen. Frau Birkeneder machte deutlich, dass es sich hierbei um das älteste in Niederbayern bekannte Objekt in Holzblockbauweise handelt. Seitens des Fördervereins wurde an die unterstützende Haltung der Marktgemeinde zur Sanierung dieses Objektes appelliert. Ziel des Vereins sei es, die Renovierungsarbeiten durch den Verein in Eigenregie und unter Einbindung örtlicher Handwerkskunst durchzuführen. Der Marktgemeinderat kam überein, die Situation im Rahmen einer der nächsten Marktgemeinderatssitzungen zu thematisieren.
Aussprache über Polleraufstellung an der Kreuzung Lindenstraße/Burgstraße
Auch hierzu hatten die Marktgemeinderatsmitglieder eine Ortsbesichtigung vor der Sitzung vorgenommen. Erster Bürgermeister Stenzel verwies auf die zusätzliche Verkehrsschau mit Verantwortlichen der Polizei. Dabei wurde die Aufstellung der Poller als Fußgängerleiteinrichtung befürwortet. Durch das unkontrollierte Parken von unvernünftigen Autobesitzern im Kreuzungsbereich könnte dadurch die Sicherheit der Fußgänger insbesondere von Kindern und Senioren erheblich erhöht werden. Vereinzelt wurde im Marktgemeinderat die Vorgehensweise bei der Aufstellung der Absperrpfosten kritisiert. Nach eingehender Beratung beschlossen die Marktgemeinderatsmitglieder mehrheitlich, die vorhandenen Absperrpfosten zu belassen, wobei die umgrenzende Kette entfernt werden soll.
Daneben informierte Erster Bürgermeister Stenzel den Marktgemeinderat auch über eine gemeindeumfassende stattgefundene Verkehrsschau mit Vertretern der Polizei. Die Marktgemeinderatsmitglieder sprachen sich dafür aus, Zug um Zug eine Neuerung bzw. eine Sanierung der Schilder vorzunehmen.
Information und Verschiedenes
Hierzu beschäftigten sich der Marktgemeinderat zunächst mit dem Antrag des Burgtheatervereins auf Reduzierung der in Rechnung gestellten Betriebskosten bzw. Kosten für die Benutzung der Toilettenanlage. Die Marktgemeinderatsmitglieder sprachen sich dafür aus, die Benutzungsentgelte nicht zu reduzieren, jedoch einen entsprechenden Werbekostenzuschuss für die Aufwendungen des Burgtheatervereins zu geben. Im Weiteren informierte Bürgermeister Stenzel den Marktgemeinderat im Überblick über die laufenden Straßenbauarbeiten in der Straubinger Straße sowie der Gehwegarbeiten im Ortsteil Scheibelsgrub. In diesem Zusammenhang wurde auch eine Stellungnahme des Staatlichen Bauamtes Passau über die Fortführung der Asphaltierung der Fahrbahn bis zur Einmündung der Burgstraße bekannt gegeben. Zusätzlich wurde auch darauf hingewiesen, die Sanierung des Kanalabschnitts in diesem Bereich auch in den nächsten Jahren nicht zu vernachlässigen. Daneben wurden dem Marktgemeinderat verschiedene Besprechungsnotizen über stattgefundene Baustellentermine bekannt gegeben. Auch die Staatsstraße 2147 zwischen Mitterfels und Steinburg werde in den nächsten Wochen wegen notwendiger Brückenarbeiten gesperrt sein. Erster Bürgermeister Stenzel berichtete dem Marktgemeindrat auch über die großzügige Spende des Verkehrs- und Kulturvereins für notwendige Putzarbeiten im Museum. Der Marktgemeinderat bedankte sich bei den Verantwortlichen des Vereins. Daneben wurde der Marktgemeinderat über die stattgefundene Bedarfsumfrage für die Ermittlung von Kindergartenplätzen im Kindergarten unterrichtet. Der Marktgemeinderat beschloss, insgesamt 78 heimische Plätze anzuerkennen. Zusätzlich wurde die Anerkennung von 8 auswärtigen Plätzen angesprochen. Hinsichtlich eines Angebots zur möglichen Installation einer Solaranlage auf dem Kläranlagendach sah der Marktgemeinderat keinen Handlungsbedarf. Daneben informierte Erster Bürgermeister Stenzel den Marktgemeinderat über die Überlassung von gemeindlichen Luftbildaufnahmen durch die Sparkasse Niederbayern Mitte. Kenntnis nahmen die Marktgemeinderatsmitglieder auch von der vorgesehenen ILE-Auftaktveranstaltung am 16. Oktober in Konzell. Dabei soll eine Unterzeichung der ILE-Urkunden stattfinden. Abschließend informierte Erster Bürgermeister Stenzel den Marktgemeinderat über die nunmehr stattgefundene Vergabe von Planungsarbeiten zum Doppelturnhallenneubau für die ersten Leistungsphasen. Dies wurde in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen. Im Ergebnis wurde dabei die Planungsgruppe Schiedeck/Maul mit den Planungsarbeiten beauftragt. Zusätzlich wurden die ersten Leistungsphasen für die Projektanten zur Tragwerksplanung bzw. für das Gewerk Heizung/Sanitär/Lüftung beauftragt. Zusätzlich soll ein Bodengutachten in Auftrag gegeben werden. Der Förderantrag soll noch in diesem Monat bei der Regierung von Niederbayern eingereicht werden.
Nach Anerkennung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung sowie die Behandlung von Bauanträgen schloss sich ein nichtöffentlicher Teil an.


 

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