Schulverbandsversammlung am 11. Juni 2008

Konstituierende Sitzung der Schulverbandsversammlung am Mittwoch, den 11. Juni 2008 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal der Marktgemeinde

Tagesordnung :

1. Wahl des Schulverbandsvorsitzenden

2. Bestimmung der Anzahl weiterer Stellvertreter

3. Wahl der/des Stellvertreter(s) des Schulverbandsvorsitzenden

4. Erlass der Geschäftsordnung

5. Erlass der Satzung zur Regelung von Fragen der Verfassung des Schulverbandes

6. Bestellung der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

7. Bestimmung des Vorsitzenden im Rechnungsprüfungsausschuss

8. Aufbau eines gebundenen Ganztagszuges in Kooperation mit der Volksschule Hunderdorf

9. Überörtliche Rechnungsprüfung für die Jahre 2004 bis 2006; Erledigung von Textziffern

10. Information, Wünsche und Anträge

11. Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 15.01.2008


Bericht im Gemeindeboten vom 25. Juni 2008


Bericht über die konstituierende Sitzung des Schulverbandes Mitterfels-Haselbach am 11. Juni 2008

Wahl des Schulverbandsvorsitzenden

Die Mitglieder der Schulverbandsversammlung sprachen sich hierbei zunächst dafür aus, einen Wahlausschuss zu bestellen, dem die beiden Schulleiter Groß und Mandl sowie Herr Mühlbauer von der VG Mitterfels angehörten. Bürgermeister Stenzel erklärte den Schulverbandsmitgliedern, dass für die Wahl des Schulverbandsvorsitzenden Bürgermeister Ecker aus Haselbach zur Verfügung steht. Die Mitglieder der Schulverbandsversammlung hatten die Möglichkeit, vorbereitete Stimmzettel unbeobachtet zu kenn­zeichnen. Der Wahlausschuss stellte fest, dass nach Auswertung der Stimmzettel Bürgermeister Ecker aus Haselbach zum Schulverbandsvorsitzenden gewählt wurde.

Bestimmung der Anzahl und Wahl weiterer Stellvertreter des Schulverbandsvorsitzenden

Die Schulverbandsversammlungsmitglieder beschlossen hierbei zunächst, wie bisher lediglich einen Stellvertreter des Schulverbandsvorsitzenden zu wählen. Für die Wahl des stellvertretenden Schulverbandsvorsitzenden wurde Bürgermeister Stenzel aus Mitterfels vorgeschlagen. Auch hierzu hatten die Schulverbandsversammlungsmitglieder wiederum die Möglichkeit, in geheimer Abstimmung den Stellvertreter zu wählen. Der Wahlausschuss stellte fest, dass Erster Bürgermeister Stenzel aus Mitterfels mit der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen zum stellvertretenden Schulverbandsvorsitzenden gewählt wurde. Bürgermeister Stenzel nahm die Wahl an und bedankte sich für das Vertrauen.

Erlass der Geschäftsordnung sowie der Satzung zur Regelung von Fragen der Verfassung des Schulverbandes

Die Schulverbandsmitglieder hatten hierzu als Tischvorlage den Entwurf einer neuen Geschäftsordnung erhalten. Die Schulverbandsversammlung beschloss, dem Entwurf zu folgen und eine neue Geschäftsordnung zu erlassen. Im Weiteren befürworteten die Schulverbandsmitglieder die vorliegende Satzung zur Regelung von Fragen der Verfassung des Schulverbandes. Außerdem kam man überein, wie bisher die fünf Bürgermeister der Gemeinden Ascha, Falkenfels, Haselbach, Haibach und Mitterfels zu Mitgliedern im Rechnungsprüfungsausschuss zu bestellen, wobei Erster Bürgermeister Zirngibl aus Ascha den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss übernehmen soll.

Aufbau eines gebundenen Ganztagszuges in Kooperation mit der Volksschule Hunderdorf

Stellvertretender Schulverbandsvorsitzender Stenzel informierte die Versammlung über die Gespräche mit verschie­denen Verantwortlichen der politischen Gremien Neukir­chen, Windberg und Hunderdorf sowie den Schulleitern der Schulen Mitterfels und Hunderdorf. Durch das zuständige Ministerium wurde Zustimmung zu dieser Kooperation zum Aufbau einer Ganztagseinrichtung mit finanzieller Zusage gegeben. Die Schulleitung betonte die guten Erfahrungswerte anderer Schulen beim Aufbau entsprechender Ganz­tagseinrichtungen. Die Schulverbandsmitglieder wurden über die finanziellen Auswirkungen, die insbesondere durch die zusätzlichen Beförderungskosten entstehen, unterrichtet. Hinsichtlich der Betreuung soll eine Zusammenarbeit mit einem freien Wohlfahrtsträger oder ähnlichen Einrichtungen angestrebt werden. Sollte die Mittagsverpflegung der Schüler in der Schule erfolgen, müssen gegebenenfalls auch noch entsprechende Räumlichkeiten hierzu vorbereitet werden. Die Schulverbandsversammlung beschloss, die entsprechenden organisatorischen Maßnahmen über die Schulleitung zu treffen und seitens des Schulverbandes die finanziellen Mittel nach Abzug der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung und des Staatszuschusses bereit zu stellen.

Überörtliche Rechnungsprüfung mit Erledigung von Textziffern

Die Schulverbandsversammlungsmitglieder wurden über die stattgefundene überörtliche Rechnungsprüfung unter­richtet. Dabei wurden verschiedene Anmerkungen getroffen. Die Schulverbandsversammlung beschloss, die Prüfungsfeststellungen zu erledigen. Hinsichtlich der Meldung der Schülerzahlen an das Statistische Landesamt bleibt die Stellungnahme des Landratsamtes zur Gefährlichkeit von Schulwegen abzuwarten.

Nach Anerkennung der letzten öffentlichen Sitzung schloss sich ein nichtöffentlicher Teil an.

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