Schulverbandsversammlung am 26.3.2013

Bericht über die Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Mitterfels-Haselbach am 26. März 2013

Aussprache über Ausgestaltung des Mietvertrages zur Nutzung der Doppelturnhalle in Mitterfels

Kämmerer Geith von der VG Mitterfels informierte die Schulverbandsmitglieder,über die Aufteilung der Miet- bzw. Bewirtschaftungskosten für die Nutzung der Doppelturnhalle durch die verschiedenen Nutzer.

Die Nutzung ist aufgeteilt auf den Schulverband, den Landkreis sowie dem TSV Mitterfels. Die exakte Aufteilung kann noch nicht abschließend festgestellt werden, da noch einige Schlussrechnungen ausstehen. Bei angenommenen Gesamtkosten von rund 3,4 Mio. € bleiben abzüglich des Schießstandes für den Schützenverein und des Zuschusses nach dem Finanzausgleichsgesetz von rund 1,3 Mio. € ein zu verteilender Aufwand für die Miete von ca. 1.900.000,00 €. Bei üblicher Abschreibung und Verzinsung ergibt sich dabei eine jährliche Miete von rund 85.000,00 €. Die Schulverbandsversammlung beschloss, dass mit der grundsätzlichen Aufteilung der Mietkosten Einverständnis besteht.

Beratung des Haushalts 2013 mit Erlass der Haushaltssatzung

Die Mitglieder der Schulverbandsversammlung hatten hierzu in Tischvorlage den Entwurf des Haushaltsplanes 2013 erhalten. Die einzelnen Ansätze wurden durch den Kämmerer der VG Mitterfels, Herrn Geith, erläutert. Die Schulverbandsversammlung beschloss, den Haushalt 2013 in der vorgelegten Form anzunehmen und die entsprechende Haushaltssatzung zu erlassen. Der Verwaltungshaushalt weist dabei ein Volumen von 772.800,00 € und der Vermögenshaushalt eine Summe von 40.200,00 € auf. Das Umlagesoll, das für die Berechnung der Schulverbandsumlage ausschlaggebend ist, wurde auf 330.800,00 € beziffert und wird auf die 205 Verbandsschüler entsprechend den beteiligten Mitgliedsgemeinden verteilt.

Information und Verschiedenes

Hierbei beschäftigte sich die Schulverbandsversammlung mit der Unterbringung der Lehrmittel im Schulgebäude bzw. der Nutzung des Judoraumes im Keller des alten Turnhallengebäudes. Die Schulverbandsversammlung stellte im Ergebnis fest, dass die Judoabteilung bis auf Weiteres, spätestens jedoch bis zum Abriss der alten Turnhalle, den Raum als Übungsraum nutzen kann. Die Schulverbandsversammlung kam überein, nochmals eine Besichtigung der Räumlichkeiten in der Schule vorzunehmen. Im Weiteren sprachen sich die Schulverbandsversammlungsmitglieder dafür aus, für das Schuljahr 2013/2014 Antrag auf eine offene Ganztagsschule zu stellen. Darüber hinaus wurden die Verbandsmitglieder über eine redaktionelle Änderung des öffentlich-rechtlichen Schulvertrages zwischen den Mitgliedsgemeinden des Schulverbandes und dem Schulverband selbst unterrichtet. Außerdem wurde mit der Arbeiterwohlfahrt ein Vertrag abgeschlossen, wonach sich der Schulverband Mitterfels-Haselbach am Defizit der Mittagsbetreuung im ablaufenden Schuljahr mit 5.000,00 beteiligt. Der Schulverband Hunderdorf übernimmt die Hälfte dieser Kosten.

Nach Anerkennung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung sowie der Erledigung von Textziffern im Zuge der überörtlichen Rechnungsprüfung für die Jahre 2007 bis 2011 schloss sich ein nlchtöftentltcher Teil an.

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